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Der weitere Ausbau des Stromnetzes verzögert sich. Kritik übte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, am Bundesamt für Strahlenschutz und am Bundesumweltministerium. Beide Behörden verfolgen die Pläne, die Grenzwerte für elektrische und magnetische Felder zu verschärfen. Das wiederum würde den Netzausbau erschweren und auch verteuern, meint Homann. Pläne hin oder her – die Bundesnetzagentur wird bei ihren Bauvorhaben den neuen Grenzwert für magnetische Felder in Wohngebieten berücksichtigen müssen. Der Grenzwert für elektrische Felder soll darüber hinaus auch außerhalb von Wohngebieten gelten. Die in Planung befindlichen neuen Werte werden nicht nur für neue Leitungen, sondern nach einer 5-Jahres-Frist auch für bestehende Leitungen gelten.

Umweltvorgaben lockern

Bereits vor kurzem meldete die Bundesnetzagentur Verzögerungen beim Ausbau der Stromautobahnen. Bisher seien nur 214 km des insgesamt 1800 km umfassenden Leitungsnetzes umgesetzt worden. Eine Antwort auf den schleppenden Ausbau des Stromnetzes kommt vom Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler. Er spricht sich dafür aus, Umweltvorgaben zu lockern, damit der Bau der Stromtrassen schneller vorankommen kann. Dabei fordert er eine Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten, europäische Umweltvorgaben zeitweise außer Kraft zu setzen. Gleichzeitig ruft er die Bundesländer in die Pflicht, den Netzausbau nach Kräften zu unterstützen.

Unterstützung von Windparks

Zur Unterstützung von Windparks auf See werde bald über eine Gesetzesvorlage beraten – so der Minister -, die die Haftungsrisiken von Windparks bei der Netzanbindung reduzieren solle. Die Bundesregierung wolle auch weiterhin dafür sorgen, dass Unternehmen in diese Energiebranche investieren. Um den Netzausbau zügig voranzutreiben, fordern der Bundeswirtschaftsminister und der niedersächsische Umweltminister Stefan Birkner, den Umwelt- und Naturschutz deutschlandweit auf Bundes- und Europaebene für einige Jahre auszusetzen. Widerspruch ernteten sie dafür von den Grünen in Niedersachsen, die behaupten, dass bisher noch keine Stromtrasse an überzogenen Umweltauflagen gescheitert sei.

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